Überblick - Recht der Domainnamen

Überblick (kurz)

A. Einführung

I. Geschichte, Struktur und Bedeutung des Domainnamensystems

II. Organisation des Domainnamensystems

III. Funktionen der Domainnamen in Gesellschaft und Wirtschaft

B. Der .de Domainname

I. Die DENIC eG (DENIC)

II. Die .de Domainnamenanmeldung

III. Vergabegrundsätze

IV. Dispute-Eintrag

V. Löschung und Übertragung eines Domainnamens in technischer Hinsicht

C. Der Domainname als technisches Phänomen und seine rechtliche Einordnung

I. Die technische Funktion und die kennzeichnende Eignung des Domainnamens

II. Sub-Domainnamen

III. Verzeichnisnamen als Teil der URL

IV. Die Kennzeichenfunktion des Domainnamens im konkreten Fall

V. Der Domainname als Recht sui generis?

D. Der Domainname als Gegenstand des Rechtsverkehrs und der Zwangsvollstreckung

I. Übertragung der gesamten Vertragsposition mit der DENIC

II. Übertragung eines Nutzungsrechts an der IP-Adresse

III. Übertragung und Lizenzierung von relevanten Kennzeichenrechten

IV. Die Zwangsvollstreckung in den Domainnamen

V. Domainnamen in der Insolvenz

E. Gerichtszuständigkeit

I. Nationale Zuständigkeitsnormen für nationale Sachverhalte

II. Internationale Zuständigkeit

III. Zur Reichweite der Entscheidungskompetenz

F. Das anwendbare Recht

I. Das anwendbare Recht bei markenrechtlichen Streitigkeiten - Das Schutzlandprinzip

II. Das anwendbare Recht bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten

III. Das anwendbare Recht bei Namensrechtsverletzungen

G. Das Kennzeichenrecht

I. Inlandsbezug des Kennzeichenrechts und territorialer Bezug des Unternehmenskennzeichens

II. Kennzeichenrechtliche Grundbegriffe

III. Kennzeichenschutz von Marken

IV. Kennzeichenschutz von geschäftlichen Bezeichnungen

V. Geographische Herkunftsangaben

VI. Die kennzeichenrechtlichen Unterlassungsansprüche nach §§ 14, 15 MarkenG

Beispiele aus der Rechtsprechungspraxis zu Art 15 Abs. 2 MarkenG

VII. Einwendungen und Einreden

VIII. Das Namensrecht des § 12 BGB

H. Ansprüche aus Unlauterem Wettbewerb

I. Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen

II. Domainnamengrabbing als Unterfall der unlauteren Behinderung

III. Generische Domainnamen

IV. Irreführende Domainnamen, § 3 UWG

V. Ergänzender Leistungsschutz für Werbeslogans

VI. Einwendungen und Einreden (Auswahl)

I. Die prozessuale Praxis der Domainnamenstreitigkeiten

I. Die Suche nach verletzenden Domainnamen

II. Die möglichen Anspruchsteller

III. Die möglichen Anspruchsgegner

IV. Die möglichen Ansprüche

V. Abmahnung

VI. Einstweilige Verfügung

VII. Schutzschrift

VIII. Der Streitwert

IX. Das Hauptsacheverfahren

J. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Die Domain Name Dispute Resolution

I. Einleitung

II. Schiedsstellen

III. Anwendbarkeit der UDRP

IV. Das Schiedsgerichtsverfahren

V. UDRP – Das materielle Recht

VI. Zusammenfassung: die wichtigsten Vor- und Nachteile des ICANN Schiedsverfahrens

K. Darstellung des ausländischen Domainnamenrechts

I. Vorbemerkung

II. Länderberichte

von Argentinien bis Zypern

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